Allgemeine Geschäftsbedingungen
der CMB Trading GmbH, Hauptstraße 42, 07751 Rothenstein
§ 1 - Allgemeines
Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge,
Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen der Firma CMB Trading GmbH
(im folgenden "CMB" genannt) und unseren Vertragspartnern (im folgenden
"Besteller" genannt). Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des
Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, soweit nichts
anderes individualvertraglich vereinbart wird.
§ 2 - Angebot, Preise, Versandkosten
Die Darstellungen der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" geben Sie eine
verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die
Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der
Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch
automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der
Kaufvertrag zustande gekommen.
Alle Preise verstehen sich inkl. Der gesetzlichen Mehrwertsteuer,
zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten, sofern im Angebot kein
anderer Hinweis gegeben ist.
Die Höhe der anfallenden Versandkosten richtet sich nach unserer
derzeit gültigen Preisliste für Versandkosten.
§ 3 - Lieferung
CMB übernimmt keine Haftung für unvollständige und/oder falsche Angaben
des Käufers. Dies gilt insbesondere für Lieferadressen, sowie Größen-,
Modell- und Farbangaben. Diese Angaben sind vom Käufer über die
Afterbuy-Kaufabwicklung mitzuteilen.
a) Ist der Besteller Kaufmann, bleibt richtige und rechtzeitige
Selbstbelieferung vorbehalten.
b) Ist der Besteller Verbraucher, gilt für den Fall der
Nichtverfügbarkeit der bestellten Lieferung folgendes:
CMB bemüht sich um die Lieferbarkeit aller angebotenen Artikel. Sollten
ein oder mehrere Artikel oder Artikelvarianten nicht oder nur
vorübergehend nicht lieferbar sein, wird CMB den Käufer umgehend per
eMail informieren und einen Ersatzartikel anbieten. In diesem Fall muss
der Besteller unter Umständen mit längerer Lieferzeit rechnen.
Sollten ein oder mehrere Artikel oder Artikelvarianten nicht lieferbar
sein und sind hierfür Gründe höherer Gewalt oder andere
unvorhersehbare, außerordentliche Umstände ohne unser eigenes
Verschulden verantwortlich (z.B. Mangel an Rohmaterialien,
Betriebsunterbrechung oder Industrieaktionen wie Streik und
Aussperrung), kann CMB vom Vertrag zurücktreten. Dasselbe gilt für die
von uns nicht verschuldete Nichtbelieferung durch unsere Zulieferer,
soweit wir ein Deckungsgeschäft abgeschlossen haben.
In diesen Fällen wird CMB den Besteller unverzüglich von der
Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren. Sollte der
Besteller die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende
Betrag unverzüglich zurückerstattet.
Wir behalten uns Teillieferungen vor, solange wir innerhalb von zwei
Wochen nach Vertragsschluss die gesamte Bestellung liefern.
Nachlieferungen sind für den Besteller versandkostenfrei.
§ 4 - Zahlungsbedingungen, Zahlungsverweigerung
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur nach Begleichung des
Rechnungsbetrages (Vorkasse per Überweisung, PayPal, Click&Buy, moneybookers, Sofortüberweisung, Kreditkartenzahlung oder
Nachnahme (zzgl. Nachnahmegebühren)). Abweichende Zahlungsbedingungen
müssen individuell vereinbart werden.
Ist der Besteller Kaufmann und verweigert er die Zahlung einer
bestellten Ware endgültig, ist der Besteller nach Wahl von CMB entweder
zur Erfüllung verpflichtet oder er hat Schadensersatz in Höhe von 10 %
des Bestellwertes, mindestens jedoch 5,- EUR zu leisten. Dem Besteller
bleibt es unbenommen, CMB nachzuweisen, dass ein Schaden oder eine
Wertminderung überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.
§ 5 - Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum
von CMB.
§ 6 - Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
Infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Mangels der Lieferung
ist der Besteller berechtigt, den Vertrag nach seiner Wahl durch die
Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache
durch CMB nacherfüllen zu lassen.
Der Käufer ist auch nach fehlgeschlagener Nacherfüllung berechtigt, den
Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Eine
Nacherfüllung ist fehlgeschlagen, wenn sie zweimal erfolglos versucht
wurde, unmöglich ist, ernsthaft und endgültig durch uns verweigert oder
unzumutbar verzögert wird oder dem Besteller aus sonstigen Gründen
nicht zuzumuten ist.
Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung bleiben die Schadenersatzansprüche
des Bestellers - vorbehaltlich der Einschränkungen unter § 7 -
unberührt.
Im Falle der Rücknahme der Bestellung auf Grund eines Sachmangels trägt
CMB die regelmäßigen Kosten.
§ 7 - Haftung
CMB haftet dem Besteller über typischerweise vorhersehbare Schäden
hinausgehende Schäden nur
- bei Vorsatz
- bei grober Fahrlässigkeit
- bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
- bei Mängeln, die arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit CMB
garantiert hat
- bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten
Die Haftung bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz wegen Mängeln
des Liefergegenstandes bleibt unberührt.
Soweit die Schadenersatzhaftung CMB gegenüber eingeschränkt ist, gilt
dies auch für die persönliche Schadenersatzhaftung unserer
Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und
Erfüllungsgehilfen.
§ 8 - Kostentragungsvereinbarung
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 9 - Gerichtsstand
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der
Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und
Scheckforderungen ist Gerichtsstand ausschließlich der Sitz von CMB
(Rothenstein).
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN Kaufrechts.
Jena, den 15.06.2011