Allgemeine Geschäftsbedingungen
der CMB Trading GmbH, Hauptstraße 42, 07751 Rothenstein
§ 1 - Allgemeines
Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen der Firma CMB Trading GmbH (im folgenden "CMB" genannt) und unseren Vertragspartnern (im folgenden "Besteller" genannt). Entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, soweit nichts anderes individualvertraglich vereinbart wird.
§ 2 – Angebot, Preise, Versandkosten
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Alle Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten, sofern im Angebot kein anderer Hinweis gegeben ist.
Die Höhe der anfallenden Versandkosten richten sich nach unserer derzeit gültigen Preisliste für Versandkosten.
§ 3 – Lieferung
CMB übernimmt keine Haftung für unvollständige und/oder falsche Angaben des Käufers. Dies gilt insbesondere für Lieferadressen, sowie Größen-, Modell- und Farbangaben. Diese Angaben sind vom Käufer über die Afterbuy-Kaufabwicklung mitzuteilen.
a) Ist der Besteller Kaufmann, bleibt richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vorbehalten.
b) Ist der Besteller Verbraucher, gilt für den Fall der Nichtverfügbarkeit der bestellten Lieferung folgendes:
CMB bemüht sich um die Lieferbarkeit aller angebotenen Artikel. Sollten ein oder mehrere Artikel oder Artikelvarianten nicht oder nur vorübergehend nicht lieferbar sein, wird CMB den Käufer umgehend per eMail informieren und einen Ersatzartikel anbieten. In diesem Fall muss der Besteller unter Umständen mit längerer Lieferzeit rechnen.
Sollten ein oder mehrere Artikel oder Artikelvarianten nicht lieferbar sein und sind hierfür Gründe höherer Gewalt oder andere unvorhersehbare, außerordentliche Umstände ohne unser eigenes Verschulden verantwortlich (z.B. Mangel an Rohmaterialien, Betriebsunterbrechung oder Industrieaktionen wie Streik und Aussperrung), kann CMB vom Vertrag zurücktreten. Dasselbe gilt für die von uns nicht verschuldete Nichtbelieferung durch unsere Zulieferer, soweit wir ein Deckungsgeschäft abgeschlossen haben.
In diesen Fällen wird CMB den Besteller unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren. Sollte der Besteller die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag unverzüglich zurückerstattet.
Wir behalten uns Teillieferungen vor, solange wir innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss die gesamte Bestellung liefern. Nachlieferungen sind für den Besteller versandkostenfrei.
§ 4 Zahlungsbedingungen, Zahlungsverweigerung
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur nach Begleichung des Rechnungsbetrages (Vorkasse per Überweisung, PayPal, iClear oder Nachnahme (zzgl. Nachnahmegebühren)). Abweichende Zahlungsbedingungen müssen individuell vereinbart werden.
Ist der Besteller Kaufmann und verweigert er die Zahlung einer bestellten Ware endgültig, ist der Besteller nach Wahl von CMB entweder zur Erfüllung verpflichtet oder er hat Schadensersatz in Höhe von 10 % des Bestellwertes, mindestens jedoch 5,- EUR zu leisten. Dem Besteller bleibt es unbenommen, CMB nachzuweisen, dass ein Schaden oder eine Wertminderung überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.
§ 5 - Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von CMB.
§ 6 – Datenschutz, Speicherung von Vertragsdaten
CMB macht darauf aufmerksam, dass gemäß §28 BDSG Ihre persönliche Vertragsdaten, die im Rahmen der Geschäftsabwicklung erforderlich sind (Anrede, Name, Vorname, Strasse/Hausnummer, PLZ/Ort, eMail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, sowie ggf. Bankverbindung, Kreditkartennummer), mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden.
Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Personenbezogene Daten werden nur an das mit der Zustellung der Ware beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, um die schnelle Abwicklung und den Versand der Bestellung zu organisieren.
Weiterhin kann CMB personenbezogene Daten auch zur Pflege der Kundenbeziehung und zu eigenen Werbezwecken verarbeiten und nutzen (z.B. durch gelegentliche eMails zu Neuerungen im Shop, Sonderaktionen, usw.), sofern Sie hierzu eingewilligt haben.
Mit Absendung der Bestellung erklärt sich der Besteller damit einverstanden, dass seine Daten zum Zwecke der Abwicklung der Bestellung von CMB erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an uns oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax (siehe Impressum).
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per EMail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen.
§ 7 - Gewährleistung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
Infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Mangels der Lieferung ist der Besteller berechtigt, den Vertrag nach seiner Wahl durch die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache durch CMB nacherfüllen zu lassen.
Der Käufer ist auch nach fehlgeschlagener Nacherfüllung berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Eine Nacherfüllung ist fehlgeschlagen, wenn sie zweimal erfolglos versucht wurde, unmöglich ist, ernsthaft und endgültig durch uns verweigert oder unzumutbar verzögert wird oder dem Besteller aus sonstigen Gründen nicht zuzumuten ist.
Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung bleiben die Schadenersatzansprüche des Bestellers - vorbehaltlich der Einschränkungen unter § 8 - unberührt.
Im Falle der Rücknahme der Bestellung auf Grund eines Sachmangels trägt CMB die regelmäßigen Kosten.
§ 8 - Haftung
CMB haftet dem Besteller über typischerweise vorhersehbare Schäden hinausgehende Schäden nur
- bei Vorsatz
- bei grober Fahrlässigkeit
- bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit,
- bei Mängeln, die arglistig verschwiegen oder deren Abwesenheit CMB garantiert hat.
- bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten
Die Haftung bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz wegen Mängeln des Liefergegenstandes bleibt unberührt.
Soweit die Schadenersatzhaftung CMB gegenüber eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadenersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 9 - Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an
CMB Trading GmbH
Retourenabteilung
Hauptstr. 42
07751 Rothenstein
eMail: info@tictex.de / Fax: 03642-414409
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 10 - Gerichtsstand
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist Gerichtsstand ausschließlich der Sitz von CMB (Rothenstein).
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts.
Jena, den 24.02.2007
